Rechtsprechung
| VG Bayreuth, 05.04.2017 - B 3 K 16.31571 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
AufenthG § 60 Abs. 5, Abs. 7 S. 1; AsylG § 29 Abs. 1 Nr. 2, § 31 Abs. 3; EMRK Art. 3
Erfolglose Klage gegen Ablehnung des Asylantrages als unzulässig - rewis.io
Erfolglose Klage gegen Ablehnung des Asylantrages als unzulässig
- ra.de
Verfahrensgang
- VG Bayreuth, 05.04.2017 - B 3 K 16.31571
- VGH Bayern, 20.09.2017 - 20 ZB 17.30633
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (6)
- EGMR, 04.11.2014 - 29217/12
Rückführung einer afghanischen Familie nach Italien konventionskonform?
Auszug aus VG Bayreuth, 05.04.2017 - B 3 K 16.31571
Eine Überstellung nach Italien in solchen Fällen verstoße deshalb nur dann nicht gegen Art. 3 EMRK, wenn die italienischen Behörden eine individuelle Garantieerklärung abgeben, wonach die Betroffenen eine Unterkunft erhalten und ihre elementaren Bedürfnisse abgedeckt sind (vgl. EGMR, U. v. 04.11.2014, Nr. 29217/12, Tarakhel ./. Schweiz, juris). - BVerwG, 09.08.2016 - 1 C 6.16
Asylantrag; Unzulässigkeit; Zuständigkeit; Dublin; Zuständigkeitsübergang; …
Auszug aus VG Bayreuth, 05.04.2017 - B 3 K 16.31571
Die zulässig Klage (vgl. hierzu BVerwG, U. v. 09.08.2016, 1 C 6.16, juris; OVG NRW, U. v. 22.09.2016, 13 A 2448.15.A, juris) ist unbegründet. - BVerfG, 17.09.2014 - 2 BvR 732/14
Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde bzgl. Rückführung in einen sicheren …
Auszug aus VG Bayreuth, 05.04.2017 - B 3 K 16.31571
Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem Nichtannahmebeschluss vom 17.09.2014 (2 BvR 732/14) festgestellt, dass auf Grund der Grundrechte aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 und Art. 6 Abs. 1 GG im Dublin-System zur Vermeidung erheblicher konkreter Gesundheitsgefahren für neugeborene und Kleinstkinder bis drei Jahren eine ausreichende Versorgung im Zielstaat sicherzustellen ist.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 22.09.2016 - 13 A 2448/15
Verwehrung des Asylrechts eines Ausländers auf Grund seiner Einreise aus einem …
Auszug aus VG Bayreuth, 05.04.2017 - B 3 K 16.31571
Das Gericht schließt sich insoweit den Ausführungen des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen in seinen Urteilen vom 22.09.2016 (13 A 2448/15.A, juris) und 24.08.2016 (13 A 63/16.A, juris) an. - OVG Nordrhein-Westfalen, 24.08.2016 - 13 A 63/16
Aufrechterhalten eines Bescheids bei Ablehnung eines Asylantrags wegen der …
Auszug aus VG Bayreuth, 05.04.2017 - B 3 K 16.31571
Das Gericht schließt sich insoweit den Ausführungen des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen in seinen Urteilen vom 22.09.2016 (13 A 2448/15.A, juris) und 24.08.2016 (13 A 63/16.A, juris) an. - VG Lüneburg, 13.12.2016 - 8 A 175/16
Abschiebung; Abschiebungsverbot; Drittstaatenbescheid; Mutter und Kind; …
Auszug aus VG Bayreuth, 05.04.2017 - B 3 K 16.31571
Dies widerspräche letztendlich dem Prinzip gegenseitigen Vertrauens, das aus der uneingeschränkten und umfassenden Anwendung der Europäischen Grundrechtecharta und der Genfer Flüchtlingskonvention resultiert (vgl. VG Lüneburg, U. v. 13.12.2016, 8 A 175/16, juris).
- VGH Bayern, 20.09.2017 - 20 ZB 17.30633
Keine Überraschungsentscheidung bei Folgen der Begründungserwägungen des …
Der Antrag der Klägerin auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Bayreuth vom 5. April 2017, Az. B 3 K 16.31571 bleibt ohne Erfolg, weil ein Zulassungsgrund nicht in der nach § 78 Abs. 4 Satz 4 AsylG gebotenen Weise dargelegt wurde bzw. nicht vorliegt.